Niederschriften der letzten Sitzungen

I. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Gummersbach vom 02.11.2020

Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Rat der Stadt Gummersbach am 13.09.2020, der Wahl zum Integrationsrat der Stadt Gummersbach am 13.09.2020 und der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Gummersbach am 13.09.2020

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und Entlastung des Bürgermeisters

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 mit ihren Anlagen, insbesondere dem Haushaltsplan, der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes und dem Stellenplan

Anträge

Gestaffelter Unterrichtsbeginn an den Gummersbacher Schulen

Anschaffung mobiler Luftfilteranlagen für alle Schulen zum effektiven Schutz von Schüler:innen vor einer Covid-19-Infektion und zur Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts während der Pandemie

Hilfen für einkommensschwache Haushalte zur Bewältigung der COVID-19 Pandemie

Anfragen

Sachstandsbericht zum Thema Freifunk bzw. WLAN-Zugang und den dazu gehörenden Hotspots in der Innenstadt

Sind im Augenblick und in Zukunft ausreichend Wohnungen für Menschen mit einem Rechtsanspruch auf geförderten Wohnraum in Gummersbach zu erwarten?

Erlass eines IX. Nachtrages zur Hauptsatzung der Stadt Gummersbach und Entscheidung über die Gewährung von Sitzungsgeldern für Online-Fraktionssitzungen

Neuwahl und Wiederwahl von Schiedspersonen und stellvertretenden Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke der Stadt Gummersbach

Umbesetzung in den Fachausschüssen der Stadt Gummersbach

Umbesetzung von Gremien der KultGM AöR, des Aggerverbandes und des ASTO

Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Gummersbach

Bebauungsplan Nr. 178 „Frömmersbach- Sonnenberg-Straße“/2. Änderung (vereinfacht); Beschluss des Abwägungsergebnisses, Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages und Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 308 "Windhagen - Siedlungsentwicklung West / 3. Bauabschnitt" und Aufhebung der BP Nr. 301 u. Nr. 1 und 1a im Geltungsbereich des BP 308; Beschluss des Abwägungsergebnisses, Abschluss eines städtebaul. Vertrages und Satzungsbeschluss

Bebauungsplans Nr. 120 "Niederseßmar - Mitte" / 4. Änderung (vereinfacht); Beschluss des Abwägungsergebnisses und Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 120 "Niederseßmar - Mitte" / 5. Änderung (vereinfacht); Beschluss des Abwägungsergebnisses und Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 118 "Frömmersbach - Lantenbach - Gewerbegebiet" / 2. Änderung (vereinfacht); Aufstellungs- und Satzungsbeschluss

Änderung der Jugendamtssatzung

Aussetzen von Beitragserhebungen

Aussetzen der Beitragserhebung von Elternbeiträgen im Zuge von COVID-19 für den Monat Februar 2021

Aussetzen der Beitragserhebung der Elternbeiträge im Bereich Schule im Zuge von COVID-19 für den Monat März 2021

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Aussetzung der Beitragserhebung von Elternbeiträgen im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 1.06.01 "Kindertageseinrichtungen"

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme 5.430 "Erweiterung Grundschulen"

Mitteilungen

Bestellung einer Rechnungsprüferin

Bestellung eines Stellvertretenden Betriebsleiters des Eigenbetriebs Stadtwerke

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Ernennung und Entbindung des Leiters und eines stellvertretenden Leiters der Feuerwehr

Vorlage der Aufstellung über die in 2020 ausgeübten Nebentätigkeiten von Herrn Bürgermeister Frank Helmenstein

Bestellung von Arbeitnehmervertreterinnen und -vertretern in den Aufsichtsrat der OVAG Oberbergischen Verkehrsgesellschaft mbH

Beteiligung an der AggerEnergie GmbH

Mitteilungen