Sitzung
044/Rat
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Rathausplatz 1, 51643 Gummersbach
Datum
30.04.2014
Zeit
16:00-19:21 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Vorlage der Aufstellung über die in 2013 ausgeübten Nebentätigkeiten von Bürgermeister Frank Helmenstein
 
N 2
Bericht nach § 2 Absatz 3 der Ehrenordnung für den Rat der Stadt Gummersbach
 
N 3
Bestellung zum Betriebsleiter
 
N 4
Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 5
Schweigeminute zum Gedenken an Herrn Karl Holthaus
Altbürgermeister der Stadt Gummersbach, verstorben am 20.03.2014
 
Ö 6
Niederschriften der letzten Sitzungen
 
Ö 7
Umbesetzung im Wahlausschuss für die Wahl zum Rat und zum Bürgermeister / zur Bürgermeisterin der Stadt Gummersbach für die Wahlperiode 2014 bis 2020
02273/2014/1
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und Entlastung des Bürgermeisters
02309/2014
Ö 9
Vorläufiger Abschluss des Haushaltsjahres 2012
02312/2014
Ö 10
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Errichtung einer Doppel-Fahrzeughalle für die Feuerwehr Strombach
02246/2014
Ö 11
Änderung der Gesellschaftsform der Oberbergischen Verkehrsgesellschaft AG (OVAG)
02282/2014
Ö 12
Beschluss über die Festlegung des Gebietes "Innenstadt - Nord" als Stadtumbaugebiet nach § 171 b BauGB






Erweiterung des bestehenden Stadtumbaugebietes
02284/2014
Ö 13
Einbeziehungssatzung Schönenberg







Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
02294/2014
Ö 14
Beschluss über das Integrierte Kommunale Klimaschutzkonzept
02228/2014/2
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 36 "Dieringhausen - Mitte" / 5. Änderung (vereinfacht); Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
02248/2014/1
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 36 "Dieringhausen - Mitte" / 6. Änderung (vereinfacht); Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
02283/2014/1
Ö 17
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 93 " Gewerbegebiet Windhagen West I"; Beschluss über die Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
02289/2014/1
Ö 18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16 "Bernberg-Süd-Seniorenwohnanlage"
Beschluss über Stellungnahmen, Abschluss eines Durchführungsvertrages sowie Satzungsbeschluss.
02277/2014/1
Ö 19
Sondersatzung über die Festsetzung der anrechenbaren Breite und des Anteils der Beitragspflichtigen am Aufwand für den Ausbau der Fußgängergeschäftsstraße "Wilhelmstraße/Alte Rathausstraße" gemäß § 4 Abs. 5 KAG-Satzung
02202/2014
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö 21
Ehrung und Verabschiedung langjähriger Ratsmitglieder
 
Ö 22
Verleihung der silbernen Stadtmedaille in Sonderprägung an die Stadtverordneten Frau Helga Auerswald, Frau Marita Cordes, Herrn Thorsten Konzelmann und Herrn Reinhard Kretschmann
 
Ö 23
Verleihung der goldenen Stadtmedaille in Sonderprägung an Herrn 1. Beig. und Stadtkämmerer Dr. Klaus Blau und Herrn Beig. Peter Thome
 
Ö 24
Verleihung des Ehrenrings der Stadt Gummersbach an den Stadtverordneten Hans-Egon Häring