Sitzung
014/Rat
Gremium
Rat
Raum
Halle 32, Steinmüllerallee 10, 51643 Gummersbach
Datum
30.11.2022
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 mit ihren Anlagen
 
Ö 2
Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 3
Umbesetzungen in den Fachausschüssen der Stadt Gummersbach
05028/2022/1
Ö 4
I. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Erhebung von Marktstandsgeldern der Stadt Gummersbach vom 19.12.1985
05021/2022/1
Ö 5
Erlass einer Marktordnung
05022/2022/2
Ö 6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von Ausrüstung zur Vorbereitung auf den Fall eines flächendeckenden Stromausfalls im Stadtgebiet
04989/2022
Ö 7
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Unterbringung und Betreuung von Kriegsvertriebenen aus der Ukraine
05032/2022
Ö 8
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Bereich der Kindertagespflege
05031/2022
Ö 9
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme "Stützmauer an der Lobscheider Straße L321 / Florastraße"
05033/2022
Ö 10
Bericht des Kämmerers über die finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung der anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
 
Ö 11
Sondersatzung über die Festsetzung der anrechenbaren Breite und des Anteils der Beitragspflichtigen am Aufwand für den Ausbau der Fußgängergeschäftsstraße "Schützenstraße" (von der Einmündung in die La-Roche-Sur-Yon-Straße bis Einfahrt PuK-Parkhaus)gemäß § 4 Abs. 5 Straßenbaubeitragssatzung
04953/2022
Ö 12
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2023
04986/2022
Ö 13
XVIII. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Gummersbach vom 07.12.2006
04984/2022
Ö 14
Gebührenkalkulation Bestattungswesen für das Haushaltsjahr 2023
04988/2022/1
Ö 15
XXII. Nachtrag zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Gummersbach vom 11.12.2003
04999/2022/1
Ö 16
Bebauungsplan Nr. G5 "Strombach - Am Hassel"/2. Änderung" (vereinfachtes Verfahren); Beschluss des Abwägungsergebnisses und Satzungsbeschluss
04973/2022/1
Ö 17
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung im Bereich Gummersbach-Reininghausen
05006/2022/1
Ö 18
Änderung der Preisliste der Stadtwerke Gummersbach (Wasserwerk) vom 30.11.2022
04961/2022/1
Ö 19
Feststellung der Gebührenbedarfsberechnung - Bereich Abwasser - für das Jahr 2023
04963/2022
Ö 20
Erlass eines XXIV. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Gummersbach vom 07.12.2000
05016/2022
Ö 21
Wirtschafts- und Finanzplan 2023 der Stadtwerke Gummersbach
04964/2022/1
Ö 22
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Beteiligungsangelegenheit OVAG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH
 
N 24
Beteiligungsangelegenheit AggerEnergie GmbH
 
N 25
Mitteilungen