Sitzung
087/FWA
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Raum
Halle 32, Steinmüllerallee 10, 51643 Gummersbach
Datum
03.06.2020
Zeit
18:00-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 2
Aktuelle Haushaltsentwicklung
 
Ö 3
Bereitstellung von Haushaltsmitteln
 
Ö 3.1
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme "Mehrzweckhalle Berghausen"
04160/2020
Ö 3.2
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Nachzahlung von Umsatzsteuer für Schulschwimmen
04190/2020
Ö 3.3
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Ausbau Hückeswagener Straße"
04209/2020
Ö 3.4
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Umbau Hauptwache Feuerwehr"
04210/2020
Ö 3.5
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme „Böschungssicherung Bauhof Steinenbrück“ in Höhe von bis zu 170.000 Euro
04215/2020
Ö 4
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Stundung von Steuerforderungen im Rahmen der COVID-19-Pandemie
04171/2020
Ö 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen für die Aussetzung der Beitragserhebung von Elternbeiträgen
 
Ö 5.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Aussetzung der Beitragserhebung von Elternbeiträgen im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020
04170/2020
Ö 5.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Aussetzung der Beitragserhebung von Elternbeiträgen im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020
04174/2020
Ö 5.3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Aussetzung der Beitragserhebung von Elternbeiträgen im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020
04212/2020
Ö 6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Freistellung von Sondernutzungsgebühren einschließlich Verwaltungsgebühren im Rahmen der COVID-19-Pandemie
04172/2020
Ö 7
Befreiung vom Gesamtabschluss
04194/2020
Ö 8
Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen
04129/2020/1
Ö 9
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Grundstücksangelegenheiten
 
N 10.1
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für den Bau des Feuerwehrgerätehauses in Niedergelpe
 
N 10.2
Verkauf eines Fischereirechtes in Dümmlinghausen
 
N 11
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Geldforderungen
 
N 11.1
Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern
 
N 12
Mitteilungen